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jahrgang_2007_ausgabe_03_artikel_06

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

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jahrgang_2007_ausgabe_03_artikel_06 [2017/02/27 22:09]
jahrgang_2007_ausgabe_03_artikel_06 [2017/02/27 22:09] (aktuell)
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 +===Dichtheitsprüfungen von Grundstücksentwässerungsanlagen=== 
 +====Dichtheitsprüfungen von Grundstücksentwässerungsanlagen==== 
 +Über undichte Leitungen können 
 +Abwässer und darin gelöste Schadstoffe 
 +austreten und ins Grundwasser 
 +gelangen. Abwasserleitungen 
 +müssen deshalb gemäß den Bestimmungen 
 +des Wasserrechts dicht 
 +sein. Verantwortlich hierfür ist der 
 +Grundeigentümer. Dabei sind zwei 
 +Normen zu beachten: DIN EN 752-2, 
 +Abschnitte 5 und 6 sowie DIN 1986- 
 +30. In der Regel sind oder werden 
 +diese DIN-Normen über entsprechende 
 +Landes-Abwassergesetze 
 +wirksam. Nach DIN 1986-30 sind 
 +Dichtheitsprüfungen grundsätzlich 
 +alle fünf Jahre durchzuführen. Für 
 +Grundstücksentwässerungsanlagen,​ 
 +über die ausschließlich häusliches 
 +Abwasser abgeleitet wird, können 
 +die Prüfungsintervalle im Einvernehmen 
 +mit der Überwachungsbehörde 
 +auf bis zu zehn Jahre verlängert werden. 
 +Voraussetzung dafür ist, dass 
 +nach der erstmaligen Prüfung keine 
 +baulichen oder verkehrlichen Veränderungen 
 +mit Auswirkungen auf 
 +Statik und Dichtheit der Leitungen 
 +stattgefunden haben und sich die 
 +abwässertechnische Belastung nicht 
 +verändert hat. 
 +Bis 2015 Erstprüfungen 
 +der Dichtheit erforderlich 
 +Bis spätestens 2015 sind danach 
 +für sämtliche Grundstücksentwässerungsleitungen 
 +und Schächte Erstprüfungen 
 +der Dichtheit und danach 
 +im entsprechenden Turnus Wiederholungsprüfungen 
 +durchzuführen. 
 +Dabei dürften die Kosten der durch 
 +Gesetz vorgeschriebenen regelmäßigen 
 +Dichtheitsprüfung zu den umlagefähigen 
 +Kosten der Entwässerung 
 +gemäß § 2 Nr. 3 der Betriebskostenverordnung 
 +zählen. Hierbei 
 +handelt es sich im weiteren Sinne um 
 +Wartungskosten,​ zu denen der BGH 
 +mit seinem „E-Check-Urteil“ vom 
 +14. Februar 2007 – VIII ZR 123/06 
 +– erfreulich klar Stellung bezogen 
 +hat. Die Tatsache, dass diese Kosten 
 +nur in mehrjährigem Turnus anfallen, 
 +steht ihrer Umlagefähigkeit nicht 
 +entgegen. Dabei ist der Vermieter 
 +berechtigt, sie in vollem Umfang in 
 +die Abrechnung über die betreffende 
 +Periode einzustellen (Langenberg,​ 
 +Betriebskostenrecht der Wohn- und 
 +Gewerberaummiete,​ 4. Aufl., G 120). 
 +Die Kosten der mit der Dichtheitsprüfung 
 +im Zusammenhang stehenden 
 +Folgearbeiten,​ wie z. B. das Entfernen 
 +eingedrungener Baumwurzeln,​ 
 +stellen allerdings nicht umlagefähige 
 +Instandhaltungskosten dar.inhalt
jahrgang_2007_ausgabe_03_artikel_06.txt · Zuletzt geändert: 2017/02/27 22:09 (Externe Bearbeitung)