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jahrgang_2007_ausgabe_04_artikel_06

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

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jahrgang_2007_ausgabe_04_artikel_06 [2017/02/27 22:08] (aktuell)
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 +===Neuberechnung der Eichfristen erforderlich?​=== 
 +====Neuberechnung der Eichfristen erforderlich?​==== 
 +Die in den Wohnungen eingebauten 
 +Wasser- und Wärmezähler haben 
 +eine Eichgültigkeit von sechs (Kaltwasserzähler) 
 +und fünf (Warmwasser- 
 +und Wärmezähler) Jahren nach 
 +§ 12 Eichordnung. Bisher begann 
 +der Lauf der Eichgültigkeitsfrist mit 
 +Ablauf des Jahres, in dem das Gerät 
 +zuletzt geeicht wurde. 
 +Wurde der Wasserzähler etwa im 
 +Jahre 2006 geeicht, begann die 
 +Eichgültigkeit ab dem 1. Januar 
 +2007, sodass für die Warmwasserund 
 +Wärmezähler die Eichfrist zum 
 +Ende des Jahres 2011 bzw. für Kaltwasserzähler 
 +zum Ende des Jahres 
 +2012 auslaufen würde. 
 +Mit der Neufassung der Eichordnung 
 +vom 8. Februar 2007 wurde nunmehr 
 +ein neuer Fristbeginn in § 12 
 +Abs. 1a Eichordnung aufgenommen. 
 +Danach soll der Lauf der Eichgültigkeitsfrist 
 +mit dem Jahr beginnen, 
 +in dem die sogenannte Metrologie- 
 +Kennzeichnung nach § 7 m Abs. 1 
 +Eichordnung auf dem Messgerät 
 +angebracht wurde. Wenn also nach 
 +dem Inkrafttreten der Eichordnung 
 +im Jahr 2007 der Wasserzähler geeicht 
 +wurde und die entsprechende 
 +Kennzeichnung angebracht wurde, 
 +beginnt der Lauf der Eichgültigkeit 
 +bereits ab dem 1. Januar 2007. Hieraus 
 +ergäbe sich ein Unterschied der 
 +Eichgültigkeit von einem Jahr. 
 +Vom Bundesministerium für Wirtschaft 
 +und Technologie kommt jedoch 
 +Entwarnung: Laut Auskunft 
 +des Ministeriums handelt es sich bei 
 +der entsprechenden Formulierung in 
 +§ 12 Abs. 1a Eichgesetz um ein Redaktionsversehen. 
 +Auch in Zukunft 
 +wird die Bestimmung von den Eichbehörden 
 +so ausgelegt, dass die Gültigkeitsdauer 
 +der Eichung erst mit 
 +Ablauf des Jahres beginnt, in dem 
 +die Metrologie-Kennzeichnung nach 
 +§ 7 m Abs. 1 auf dem Messgerät 
 +angebracht wurde. Diese Auslegung 
 +wird von Seiten des Bundesministeriums 
 +für Wirtschaft und Technologie 
 +unterstützt. Die Formulierung 
 +des Art. 12 Abs. 1a Eichordnung soll 
 +bei nächster Gelegenheit überarbeitet 
 +werden. 
 +Die Beachtung der Eichgültigkeitsfristen 
 +ist insofern von Bedeutung,​ 
 +da eine mittels nicht „mehr“ geeichter 
 +Wasserzähler erstellte Abrechnung 
 +des Kaltwasserverbrauches nach 
 +der Rechtsprechung des BayObLG 
 +im Beschluss vom 23. März 2005 
 +unwirksam sein soll. Darüber hinaus 
 +ist die Verwendung von Warmwasser- 
 +bzw. Wärmezählern nach Ablauf 
 +der Eichgültigkeit mit einem Bußgeld 
 +bis zu 10.000 Euro bedroht. 
 +Auch bei den Heiz- und Warmwasserkosten 
 +sind die Eichgültigkeitsfristen 
 +von großer Bedeutung. So 
 +kann der Mieter nach § 12 HeizkV 
 +eine Heizkostenabrechnung um 
 +15 Prozent kürzen, wenn nicht korrekt 
 +verbrauchsabhängig abgerechnet 
 +wurde. Dies wäre der Fall, wenn 
 +die Wohnräume mit Wärmezählern 
 +ausgerüstet sind, deren Eichgültigkeit 
 +aber abgelaufen ist.inhalt
jahrgang_2007_ausgabe_04_artikel_06.txt · Zuletzt geändert: 2017/02/27 22:08 (Externe Bearbeitung)