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Wärmezähler

Wann liegt unzumutbarer Aufwand vor?

Die novellierte Heizkostenverordnung 2009 schreibt unter anderem vor, dass ab dem 31. Dezember 2013 bei verbundenen Heizungs- und Warmwasseranlagen die auf die Warmwasserversorgungsanlage entfallende Wärmemenge grundsätzlich mit einem Wärmezähler zu messen ist (§ 9 Abs. 2 Satz 1 HeizKV). Ausnahmen von dieser Verpflichtung gelten, wenn die Wärmemenge nur mit einem unzumutbar hohen Aufwand gemessen werden kann (§ 9 Abs. 2 Satz 2 HeizKV). Vor diesem Hintergrund müssen Betreiber entsprechender Anlagen prüfen, ob die zusätzlichen Investitionen für Wärmezähler zu rechtfertigen sind, auch hier ist der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten (§ 556 Abs. 3 Satz 1 BGB). Im Rahmen seines Projektes „ALFA® – Allianz für Anlageneffizienz“ hat der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) eine Broschüre erstellt, mit der Fragen im Zusammenhang mit der Ausstattung von zentralen Heizungs- und Warmwasseranlagen besser beantwortet werden können. Er hat dabei insbesondere auch versucht, den unbestimmten Rechtsbegriff „unzumutbar hoher Aufwand“ für den Verzicht auf Wärmezähler zu konkretisieren. Diesen sieht er als gegeben an, wenn - der Einbau von mehr als einem Wärmezähler nötig ist, um in der konkreten Anlage die auf die zentrale Warmwasserversorgungsanlage entfallende Wärmemenge bestimmen zu können oder - erhebliche Umbauten an der Heizungsanlage oder der Fernwärmeübergabestation nötig sind, um Platz für den sachgerechten Einbau eines Wärmezählers zu schaffen. In analoger Anwendung der Ausnahmen nach § 11 HeizKV schlussfolgert der BBU, dass nicht jeder beliebige Aufwand zur verbrauchsabhängigen Abrechnung getrieben werden soll. Seine argumentativ plausibel abgeleitete Faustformel: Wenn der Einbau des Wärmezählers zu jährlichen Kosten von mehr als 15 % der jährlichen Warmwasserkosten (einschließlich Verbrauch) im Gebäude führt, so ist der Aufwand unverhältnismäßig. Da sich mit dem Einbau der Wärmezähler in der Regel der Anteil der Kosten von Heizung und Warmwasser in der Heizkostenabrechnung verschiebt, empfiehlt der BBU, die Mieter beim Einbau bzw. mit der ersten darauffolgenden Heizkostenabrechnung entsprechend zu informieren. Gleichzeitig empfiehlt er, die Anlagen im Zusammenhang mit dem Einbau der Wärmezähler hinsichtlich möglicher Optimierungsmaßnahmen, vorzugsweise mit geringen Investitionskosten, zu überprüfen. Die Broschüre ist gegen Selbstkostenpreis unter der E-Mail-Adresse von siegfried.rehberg@bbu.de zu beziehen.inhalt

jahrgang_2013_ausgabe_03_artikel_02.txt · Zuletzt geändert: 2017/02/27 22:08 (Externe Bearbeitung)