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jahrgang_2015_ausgabe_01_artikel_02

====== Unterschiede ====== Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

jahrgang_2015_ausgabe_01_artikel_02 [2017/02/27 22:09] (aktuell)
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 +===Neues Mess- und Eichgesetz=== 
 +====Wen trifft die Anzeigepflicht gemäß § 32 MessEG==== 
 +In Betriebskosten aktuell 1/2014 berichteten wir bereits über das 
 +neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) und die sich daraus ergebenden 
 +Anzeigepflichten für das Inverkehrbringen von Messgeräten. Seit dem 
 +1. Januar 2015 sind diese neuen Bestimmungen zu beachten. 
 +Lange offen geblieben waren dabei Fragen dazu, wie neue bzw. erneuerte 
 +Messgeräte definiert sind und wen die Anzeigepflicht tatsächlich 
 +trifft. Ende Oktober 2014 und Anfang 2015 haben nun die Eichaufsichtsbehörden 
 +über die Anzeigepflicht gemäß § 32 MessEG und über 
 +die Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen informiert 
 +(www.eichamt.de). 
 +Danach bleibt es grundsätzlich dabei, dass derjenige anzeigepflichtig 
 +ist, der die tatsächliche Sachherrschaft über die Messgeräte hat 
 +(Gebäudeeigentümer) bzw. auch derjenige, bei dem der messtechnisch 
 +relevante Vorgang zur Auswertung und Darstellung der Messergebnisse 
 +erfolgt. Das kann der Gebäudeeigentümer sein, aber auch der Messdienstleister,​ 
 +sofern die Abrechnungsleistung an diesen vertraglich 
 +übertragen wurde. 
 +Demzufolge sind Gebäudeeigentümer nicht zur Anzeige verpflichtet,​ 
 +wenn die Messgeräte angemietet sind und die Messdienste neben der 
 +Abrechnung (z. B. von Heiz- und Warmwasserkosten) auch die Wartung 
 +und den regelmäßigen Austausch der Geräte übernehmen. In diesen 
 +allgemein üblichen Fällen wären die Messdienstleister Verwender der Geräte und für die Anzeige zuständig. Einige Messdienstleister haben 
 +das offensichtlich anders gesehen und diese Leistung kostenpflichtig 
 +angeboten. Ob eine Grundlage hierfür entsprechend den Erläuterungen 
 +der Eichaufsichtsbehörden besteht, ist im Einzelfall zu prüfen. 
 +Eindeutig hingegen ist die Zuordnung von Versorgungsmessgeräten 
 +im Bereich des Energiewirtschaftsgesetzes (Gas, Wärme, Elektrizität) 
 +sowie Wasserzählern am Hauptanschluss. Hier ist der Messstellenbetreiber 
 +(Versorger) der Verwender des Messgerätes. 
 +Ebenso verhält es sich bei Direktversorgungsverträgen zwischen 
 +Mietern und Versorgern. Auch hier ist der Versorger in der Anzeigepflicht. 
 +Was sind neue bzw. erneuerte Messgeräte?​ 
 +Neue Messgeräte gemäß § 32 MessEG sind Geräte, die nach Inkrafttreten 
 +der Europäischen Messgeräterichtlinie (MID) konformitätsbewertet 
 +neu in Verkehr gebracht werden (Konformitätskennzeichnung [CE M 15 
 +0102]); Messgeräte mit innerstaatlicher Bauartzulassung,​ welche über 
 +Konformitätsbewertung in Verkehr gebracht werden [DE-M 15 0102] 
 +oder Messgeräte,​ die einer EWG-Einzelrichtlinie genügen oder der EGErsteichung 
 +durch eine Eichbehörde unterzogen wurden. 
 +Erneuerte Geräte waren bereits in Betrieb und sind durch wesentliche 
 +Veränderungen erneut einer Konformitätsbewertung unterzogen 
 +worden. Diese Geräte erhalten ebenfalls eine MID-Kennzeichnung. Die 
 +Entscheidung,​ ob eine Konformitätsbewertung oder Eichung notwendig 
 +ist, trifft die Eichbehörde. 
 +Nur neue bzw. erneuerte Geräte unterliegen ab 1. Januar 2015 der 
 +Anzeigepflicht. Eine elektronische Anmeldeplattform ist unter wwweichamt.de freigeschaltetinhalt
jahrgang_2015_ausgabe_01_artikel_02.txt · Zuletzt geändert: 2017/02/27 22:09 (Externe Bearbeitung)